HERAUSGEBER
Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Str. 1
99096 Erfurt
Fax: +49 361 37 72016
E-Mail
GESETZLICHER VERTRETER
Birgit Pommer
Präsidentin des Thüringer Landtags
URHEBERRECHT UND KENNZEICHNUNGSPFLICHT
Die auf den Internetseiten des Thüringer Landtags verwendeten Inhalte, Beiträge, Grafiken und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen im Rahmen der Sozialen Netzwerke und zum privaten Gebrauch geteilt, gepostet und weiterverbreitet werden. Der Präsident des Thüringer Landtags besitzt das Verwertungsrecht.
Sofern zur Verwendung von veröffentlichten Inhalten spezielle Nutzungsbedingungen festgelegt sind, gelten diese vorrangig. Im Übrigen sind Ausdrucke und Downloads nur zum persönlichen Gebrauch gestattet. Jegliche darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die kommerzielle Nutzung und Verbreitung, bedarf der schriftlichen Einwilligung, d.h. der vorherigen Zustimmung des Präsidenten des Thüringer Landtags bzw. des Urhebers.
Drucksachen und Plenarprotokolle des Thüringer Landtags genießen als amtliche Werke im Sinne von § 5 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) keinen urheberrechtlichen Schutz. Sie unterliegen jedoch dem Änderungsverbot gemäß § 62 Abs. 1 bis 3 UrhG und dem Gebot der Quellenangabe gemäß § 63 Abs. 1 und 2 UrhG. Der Thüringer Landtag von übernimmt keine Gewähr für das Nichtbestehen eventueller Rechte Dritter.
HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Der Thüringer Landtags und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung der in diesem Internetauftritt angebotenen Informationen entstehen. Die Haftung bei Amtspflichtverletzung nach § 839 (Bürgerliches Gesetzbuch) BGB bleibt unberührt.
Für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten verursacht werden, erfolgt keine Haftung. Als Diensteanbieter ist der Thüringer Landtag gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte auf seinen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Das Internetangebot des Thüringer Landtags enthält aber auch Links zu externen Webseiten, also zu fremden Inhalten. Auf diese Inhalte hat der Landtag keinen Einfluss und macht sie sich ausdrücklich nicht zu eigen. Für die Inhalte dieser Internetseiten ist gemäß der §§ 8 und 9 TMG nicht der Landtag, sondern der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Der Landtag übernimmt dafür keine Haftung.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit fremden Internetangeboten werden diese gründlich auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Durch eine nachträgliche Veränderung der verlinkten Internetseiten ist es allerdings möglich, dass rechtswidrige oder strafbare Inhalte ohne Wissen des Landtags eingebracht werden. Eine ständige Kontrolle der externen Links ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße ist leider nicht möglich. Nach § 7 Abs. 2 TMG ist der Landtag auch nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu suchen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen auf diesen Internetseiten wird die Verknüpfung jedoch unverzüglich entfernt. Die Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleibt von der Nichtverantwortlichkeit des Landtags unberührt.
Der Thüringer Landtags und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung der in diesem Internetauftritt angebotenen Informationen entstehen. Die Haftung bei Amtspflichtverletzung nach § 839 BGB bleibt unberührt.
Für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten verursacht werden, erfolgt keine Haftung. Als Diensteanbieter ist der Thüringer Landtag gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf seinen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Das Internetangebot des Thüringer Landtags enthält aber auch Links zu externen Webseiten, also zu fremden Inhalten. Auf diese Inhalte hat der Landtag keinen Einfluss und macht sie sich ausdrücklich nicht zu eigen. Für die Inhalte dieser Internetseiten ist gemäß der §§ 8 und 9 TMG nicht der Landtag, sondern der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Der Landtag übernimmt dafür keine Haftung.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit fremden Internetangeboten werden diese gründlich auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Durch eine nachträgliche Veränderung der verlinkten Internetseiten ist es allerdings möglich, dass rechtswidrige oder strafbare Inhalte ohne Wissen des Landtags eingebracht werden. Eine ständige Kontrolle der externen Links ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße ist leider nicht möglich. Nach § 7 Abs. 2 TMG ist der Landtag auch nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu suchen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen auf diesen Internetseiten wird die Verknüpfung jedoch unverzüglich entfernt. Die Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleibt von der Nichtverantwortlichkeit des Landtags unberührt.
LINKS UND VERWEISE
Der Thüringer Landtag übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von externen Internetseiten, auf die auf seinen Internetseiten verlinkt worden ist.
